Allgemeine Geschäftsbedingungen - Le Creuset Benefits

Vertragspartner

  1. Vertragspartner sind die IPO PrämienServices GmbH, Rudolf-Diesel-Straße 10, 76356 Weingarten (eingetragen im Handelsregister des Amtsgericht Mannheim, HRB 106578; USt.-ID-Nr. DE 160 29 0040) und der Kunde (Verbraucher i.S.v. § 13 BGB).
  2. Das Warenangebot im Online-Shop richtet sich ausschließlich an Kunden, die 
    • das 18. Lebensjahr vollendet haben und
    • ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben und dort über eine Lieferadresse verfügen.

 

Geltungsbereich

  1. Der Verkauf von Waren im Le Creuset Benefits-Online-Shop (nachfolgend „Online-Shop“ genannt) erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde auf der Webseite  www.lecreuset.yourbenefits.shop/agb jederzeit abrufen und ausdrucken.
  3. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.
  4. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden werden, auch wenn dies Bestellungen oder Angebotsannahmen beigefügt werden und diesen nicht widersprochen wird, nicht Vertragsbestandteil.

 

Anwendbares Recht und Vertragssprache

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“), wenn (a) der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder (b) sein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist. Für den Fall, dass der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hat gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleiben.
  2. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zur Information des Kunden. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen und Auslegungsschwierigkeiten hat der deutsche Text Vorrang.

 

Angebote und Zustandekommen des Vertrages/Bestellprozess

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“), wenn (a) der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder (b) sein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist. Für den Fall, dass der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hat gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleiben.
  2. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zur Information des Kunden. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen und Auslegungsschwierigkeiten hat der deutsche Text Vorrang.

 

Angebote und Zustandekommen des Vertrages/Bestellprozess

  1. Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern lediglich eine Aufforderung zur Bestellung des Kunden (invitatio ad offerendum) dar.
  2. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich.
  3. Die Abgabe von Waren (Liefermenge) erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
  4. Notwendige rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. die Bestellung oder Zustimmung zur Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gibt der Kunde elektronisch durch Klicken auf den entsprechenden Button und/oder Anklicken einer Checkbox ab.
  5. Im Rahmen des Bestellprozesses im Online-Shop legt der Kunde zunächst die gewünschten Waren in den Warenkorb. Dort kann er jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren ganz entfernen. Sofern Waren dort hinterlegt wurden, gelangen diese jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der der Kunde seine Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen kann. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der der Kunde seine Angaben überprüfen kann. Eingabefehler (z.B. bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) können im Feld „Bearbeiten“ korrigiert werden. Falls der Kunde den Bestellprozess komplett abbrechen möchte, kann er jederzeit das Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ die Erklärung rechtsverbindlich gemäß nachfolgend Ziff. 4.6. dieser AGB.
  6. Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses (vgl. Ziff. 4.5.) gibt der Kunde ein Angebot zum Kauf bzw. der Buchung der in der Bestellübersicht angezeigten Waren ab.
  7. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung (vgl. Ziff. 4.6.) erhält der Kunde eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme des Vertragsangebots darstellt. Der Kaufvertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Erklärung (z.B. in einer Auftragsbestätigung per E-Mail) oder den Versand der Ware durch die IPO PrämienServices GmbH zustande.

 

Speicherung des Vertragstextes

Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden dem Kunden per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch die IPO PrämienServices GmbH erfolgt nicht und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann seine Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.

 

Preise und Versandkosten

Die im Online-Shop genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich inkl. der jeweiligen Versandkosten.

 

Zahlung/Liefervorbehalt

  1. Der Kunde kann grundsätzlich über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. per Kreditkarte, Lastschrift oder PayPal bezahlen.
  2. Die IPO PrämienServices GmbH behält sich vor, in Zukunft andere Zahlungsdienstleister und/oder Zahlungsarten einzusetzen; hierüber wird der Kunde in der Auftragsbestätigung informiert.
  3. Zahlungsbedingungen: Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach der Zahlungsbestätigung durch den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A oder einen anderen von der IPO PrämienServices GmbH gewählten Zahlungsdienstleister. Der Kunde wird im Bestellprozess auf die Webseite des Zahlungsdienstleister PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss der Kunde dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und die Zahlungsanweisung an die IPO PrämienServices GmbH bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung fordert die IPO PrämienServices GmbH PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Bei Verwendung der Zahlungsarten Kreditkarte und Lastschrift ist keine Registrierung erforderlich.

 

Lieferung

  1. Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands (vgl. auch Ziff. 4.2.). Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware vom Lager der IPO PrämienServices GmbH an die vom Kunden angegebene Adresse.
  2. Die Lieferung erfolgt i.d.R. innerhalb von 3-5 Werktagen nach Zahlungseingang.
  3. In der Auftragsbestätigung genannte Liefer- und Leistungstermine sind nur dann verbindlich, wenn diese von der IPO PrämienServices GmbH schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden und stehen unter dem Vorbehalt der ordnungsgemäßen Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden, insbesondere der Zahlung des Kunden. Ist kein Liefertermin angegeben oder ist dieser ausdrücklich nicht als verbindlicher Liefertermin bezeichnet, bedeutet dies, dass ein Liefertermin derzeit nicht verlässlich angegeben werden kann (z.B., weil der Vorlieferant Lecreuset keinen Liefertermin benannt hat). Sollte die Mitteilung eines Liefertermins nicht binnen 4 Wochen ab Zugang der Auftragsbestätigung erfolgen, sind beide Parteien berechtigt, von dem betreffenden Vertrag über den/die nicht lieferbaren Artikel zurückzutreten (vertragliches Rücktrittsrecht). Die Geltendmachung von Ansprüchen des Kunden gegenüber der IPO PrämienServices GmbH, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen, ist insoweit ausgeschlossen.
  4. Sofern Waren im Online-Shop als nicht lieferbar gekennzeichnet sind, kann sich der Kunde über die Lieferbarkeit dieses Artikels per E-Mail informieren lassen. Sobald die gewünschte Ware lieferbar ist, informiert die IPO PrämienServices GmbH den Kunden per E-Mail.

 

Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum der IPO PrämienServices GmbH.

 

Transportschäden und Gewährleistung

  1. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, hat der Kunde diese sofort gegenüber der IPO PrämienServices GmbH oder dem Mitarbeiter des Zustellers, der die Artikel anliefert, zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden keine Konsequenzen.
  2. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes der vergeblichen Aufwendungen.
  3. Gewährleistungsrechte stehen dem Kunden außerdem im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern wir eine solche bezüglich des verkauften Gegenstands im Einzelfall ausdrücklich abgegeben haben.

 

Haftung

  1. Die IPO PrämienServices GmbH haftet stets a) für die von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, b) nach dem Produkthaftungsgesetz und c) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die die IPO PrämienServices GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten haben.
  2. Die IPO PrämienServices GmbH haftet bei leichter Fahrlässigkeit nicht, außer soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Diese Haftung ist bei Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen.
  3. Aus einer Garantieerklärung haftet die IPO PrämienServices GmbH nur auf Schadensersatz, wenn dies in der Garantie ausdrücklich übernommen wurde. Diese Haftung unterliegt bei leichter Fahrlässigkeit den Beschränkungen gemäß Ziffer 12.2.
  4. Für Aufwendungsersatzansprüche und sonstige Haftungsansprüche des Kunden gegen innovaphone gelten die Ziffern 12.1 bis 12.2 entsprechend.

 

Alternative Streitbeilegung

Die IPO PrämienServices GmbH ist bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus dem Vertrag über den Kauf von Waren mit Kunden einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind sie zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und bietet Kunden die Teilnahme an einem solchen Verfahren nicht an.

 

Datenschutz

Die IPO PrämienServices GmbH erhebt im Rahmen der Abwicklung der Bestellung des Kunden und dem Abschluss von Kaufverträgen personenbezogene Daten des Kunden. Sie beachtet dabei insbesondere die Vorschriften der DS-GVO, des BDSG und des Telemediengesetzes. Die Einzelheiten der Datenverarbeitung und zu den Rechten des Kunden ergeben sich aus den Datenschutzhinweisen der IPO PrämienServices GmbH für den Online-Shop www.lecreuset.yourbenefits.shop/datenschutzhinweise.

 

Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.